Rechtsextreme Mobilisierung in Wien: Protest gegen Remigrations -Demo!

Rechtsextreme Mobilisierung in Wien: Protest gegen Remigrations -Demo!

Wien, Österreich - Am kommenden Samstag, dem 26. Juli, stehen die Wiener Straßen ganz im Zeichen einer umstrittenen Demonstration. Die Identitäre Bewegung Österreichs plant eine „Remigrations“-Demo, die von etwa 500 Teilnehmern aus verschiedenen europäischen Ländern stattfinden soll. Der geplante Ablauf sieht vor, dass sich die Mei­nungsmacher am Karl-Lueger-Platz versammeln und dann durch die Innere Stadt bis zur Abschlusskundgebung am Am Gestade ziehen. Angekündigt sind die Aktivitäten von 13 bis 21 Uhr, und die Polizei hat die Veranstaltung bereits genehmigt, da es keine Gründe für eine Untersagung gibt. Die Überwachung dieser Demonstration obliegt dem Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, so meinbezirk.at.

Die Identitäre Bewegung, die in Deutschland bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird, verfolgt unter anderem eine umstrittene Initiative namens „Defend Europe“. Ziel dieser Initiative ist es, mit einem durch Spendengelder finanzierten Boot Flüchtlingsboote im Mittelmeer zu stoppen und diese nach Libyen zurückzubringen. Kritiker befürchten, dass die rechtsextremen Aktivisten nicht nur eine Gefahr für die migratorisch gefährdeten Menschen darstellen, sondern auch zu Konflikten mit Seenotrettern auf hoher See führen können. Sprecher Daniel Fiß betont, dass sie mit der libyschen Küstenwache kooperieren wollen, doch in Libyen ist die politische Situation so instabil, dass Abschiebungen momentan kaum möglich sind, so deutschlandfunk.de.

Gegenaktionen und Vielfalt

Gerade im Vorfeld dieser Demonstration regt sich Widerstand. Verschiedene Gruppierungen äußern ihre Ablehnung gegenüber den rechtsextremen Inhalten. So plant die Antifa Wien, die „Remigrations“-Demo aktiv zu blockieren und zu stören. Darüber hinaus gibt es anlässlich dieser Kundgebung ein überparteiliches Straßenfest, das von der Bezirksvertretung Margareten organisiert wird. Dieses Fest soll zeigen, dass vielfältige Meinungen und Solidarität einen starken Zusammenhalt bilden. Geplant sind Snacks, Getränke, Livemusik sowie eine Dragshow in der Siebenbrunnengasse 26-31. An diesem Fest beteiligen sich unter anderem die Grünen, die SPÖ, die KPÖ/Links und die Neos, so meinbezirk.at.

In einer Zeit, in der rechtsextremistische Bewegungen verstärkt auftreten, ist der Widerstand in der Gesellschaft wichtig. Dies wird besonders deutlich durch die Organisierung von Protesten gegen diese Strömungen, die jüngst in ganz Österreich stattfanden. Schätzungen zufolge demonst­rierten in Wien allein bis zu 80.000 Menschen gegen diese Ideologien, weit über die 35.000 Teilnehmer, die die Polizei schätzte. Die Mobilisierung geht von einem Bündnis aus verschiedenen Parteien und Organisationen aus, das ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Extremismus setzen möchte, wie trtdeutsch.com berichtet.

Diese Entwicklungen zeigen einmal mehr, dass die Auseinandersetzung mit extremistischen Ansichten nicht nur auf politisch-rechtlichen Ebenen notwendig ist, sondern auch in der Gesellschaft verankert werden muss. Die geplante Demonstration und die vielfältigen Gegenaktionen in Wien zum Ende des Monats stehen somit für einen klaren gesellschaftlichen Kampf gegen eine gefährliche Ideologie.