In Liesing sorgt eine Verkehrsstrafe für Aufregung: Richard, ein aufmerksamer Leser von „Heute“, erhielt am 7. April eine Strafe von 90 Euro, weil er an der Kreuzung Altzergasse Ecke Triester Straße links abbog. Die Situation ist brisant, denn an dieser Kreuzung gibt es keine Schilder, die das Linksabbiegen ausdrücklich verbieten. Dies hat bei Richard zu Verwirrung geführt und wirft Fragen zur Klarheit der Verkehrsbeschilderung auf.
Fahrlehrer Niko klärt in einem informativen Video auf, dass Richard die Strafe leider zahlen muss. Der Grund? Er überfuhr eine doppelte, durchgezogene Sperrlinie – ein klarer Verstoß, denn in Österreich hat eine solche Linie rechtliche Bedeutung: Sie darf nicht überfahren oder übertreten werden, selbst wenn kein entsprechendes Verkehrszeichen vorhanden ist. Niko weist außerdem darauf hin, dass das Fehlen eines Gebotszeichens nicht bedeutet, dass das Abbiegen nach links erlaubt ist. Er schlägt vor, dass ein Schild mit einer vorgeschriebenen Fahrtrichtung vor der Kreuzung hilfreich wäre, um Missverständnisse zu vermeiden.
Rechtslage und Verkehrszeichen
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) in Österreich regelt genau, wie Verkehrszeichen zu gestalten sind, und wurde bereits am 1. Jänner 1960 eingeführt. Diese Verordnung hat seitdem viele Novellen erfahren und bildet die Grundlage für die geltenden Verkehrsregeln. Insbesondere die Paragrafen 48 bis 54 legen fest, welche Bedeutung die verschiedenen Verkehrszeichen haben. In der Regel verwenden wir in der Alltagssprache verkürzte Bezeichnungen, etwa „Nachrangtafel“ statt „Vorrang geben“.
In Richard’s Fall könnte die rechtliche Auslegung der doppelten Sperrlinie selbst bei winterlichen Verhältnissen, wie etwa Schnee auf der Fahrbahn, anders ausgelegt werden. Dennoch bleibt festzuhalten, dass das Vorhandensein einer doppelten Sperrlinie ausreicht, um das Linksabbiegen zu verbieten, unabhängig von anderen Verkehrszeichen. Dies bestätigt auch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, der 2015 entschied, dass Verkehrszeichen nicht exakt den in der StVO dargestellten Tafeln entsprechen müssen, solange sie eindeutig erkennbar sind.
Verkehrszeichen und ihre Bedeutung
Verkehrszeichen haben nicht nur die Aufgabe, den Verkehr zu leiten, sie informieren auch über die Verordnungen der Behörde. Die äußere Form und grafische Gestaltung eines Zeichens geben bereits Hinweise auf die Gruppe, zu der es gehört. Es ist entscheidend, dass Verkehrszeichen rechtzeitig erkannt werden, um Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Grundsätzlich werden sie rechts neben oder oberhalb der Fahrbahn angebracht, wobei es in Ausnahmefällen auch möglich ist, sie links zu platzieren.
In Richard’s Situation hat das Fehlen eines klaren Hinweises zur Fahrtrichtung erhebliche Folgen. Die Verantwortlichen sollten daher überlegen, ob die Anbringung eines entsprechenden Schildes nicht sinnvoll wäre. Dies könnte helfen, weitere Missverständnisse und unnötige Strafen zu vermeiden. Denn schließlich gilt: Klarheit im Verkehr ist das A und O für alle Verkehrsteilnehmer.