Kärntner Lithium-Abbau: Gericht prüft umstrittene Entscheidung!

Koralpe, Österreich - Der geplante Lithium-Abbau auf der Koralpe sorgt derzeit für ordentlich Aufregung und hitzige Debatten. Trotz der Feststellung der Kärntner Landesbehörde, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sei, gibt es zahlreiche Beschwerden gegen diesen Bescheid. Der Bundesverwaltungsgerichtshof hat sich mittlerweile in mündlicher Verhandlung mit dem Vorhaben der ECM Lithium AT GmbH befasst, und die Entscheidung steht noch aus. Während die Spannung steigt, bleibt festzuhalten: „Alles ist offen“, wie es vom Gericht heißt. Kleine Zeitung berichtet, dass Umweltorganisationen wie Virus die Ermittlung der Landesregierung scharf kritisieren und von fehlender Sorgfalt sprechen.

Der Sprecher von Virus, Wolfgang Rehm, äußert klar: Eine Bestätigung des Bescheids sei unwahrscheinlich. Mögliche Szenarien des Verfahrens sind nicht zu unterschätzen: Das Gericht könnte den Bescheid aufheben, eine UVP-Pflicht feststellen oder an die Behörde zurückverweisen. Adrian Plessin, Büroleiter von Wirtschaftsreferent Sebastian Schuschnig, weist die Vorwürfe bezüglich der Verfahrensführung jedoch zurück und betont die Korrektheit des gesamten Prozesses.

Umstrittene Genehmigung

Wie bereits erwähnt, hat die Kärntner Landesbehörde Ende 2024 deklarieren lassen, dass eine UVP nicht notwendig sei. Diese Entscheidung hat GLOBAL 2000 dazu bewogen, offiziell Beschwerde einzureichen. Anna Leitner, Expertin für Ressourcen und Lieferketten bei GLOBAL 2000, hebt hervor, dass der weltweite Bergbau-Boom zu einem enormen Druck auf die Behörden führt, Bergbauprojekte in Windeseile zu genehmigen. „Wir fordern eine umfassende UVP, da die Interessen der Anwohner und der Naturschutz oft dem Profit geopfert werden“, so Leitner.GLOBAL 2000 weist außerdem darauf hin, dass im Rahmen der Beschwerde die fehlende Kulmulationsprüfung im UVP-Feststellungsverfahren kritisiert wird.

Zudem zeigt die öffentliche Diskussion auch die steigende Nachfrage nach Lithium und anderen Rohstoffen sowie die politischen Rahmenbedingungen, wie den Critical Raw Materials Act der EU, der auf eine Förderung des Abbaus abzielt. Experten fordern eine Wachstumsstrategie, die mit Kreislaufwirtschaftsgesetzen kombiniert wird, um sowohl die Umwelt als auch die Interessen der Anwohner zu schützen.OTS hebt ebenfalls hervor, dass ein umfassendes Sachverständigengutachten gefordert wird, um die möglichen Auswirkungen auf Verkehr, Luft und Lärm ausreichend zu bewerten.

Die Lage ist also angespannt. Kein Vertreter des Landes war bei der Verhandlung anwesend, was laut Plessin jedoch mit dem Gericht abgesprochen war. Die ECM Lithium AT GmbH selbst hält sich bedeckt und gibt kein Statement zum Verfahren ab. Der Ausgang dieses Verfahrens könnte erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft des Lithiumabbaus in Kärnten und darüber hinaus haben.