In St. Pölten sorgt ein interner Streit innerhalb der ÖVP für Aufregung. Gemeinderätin Susanne Binder-Novak, die seit 2021 im Amt ist und die Position der Kontrollsprecherin der Volkspartei innehatte, wird nach der Gemeinderatswahl am 25. Januar nicht als Stadträtin nominiert. Diese Entscheidung wurde vom Stadtparteiobmann Florian Krumböck bekannt gegeben und ist das Ergebnis einer fehlenden Unterstützung innerhalb des Wirtschaftsbundes und des Stadtparteivorstands. Binder-Novak konnte somit keine Mehrheit für ihre Nominierung gewinnen, trotz ihrer beachtlichen 523 Vorzugsstimmen, die das stärkste Ergebnis aller weiblichen Kandidatinnen darstellten. Laut den Statuten der Partei sind Vorzugsstimmen jedoch nicht ausschlaggebend für die Nominierung.
Binder-Novak äußerte Unverständnis über die Entscheidung und argumentiert, dass ihr Wahlergebnis bei der Besetzung des Stadtrats berücksichtigt werden sollte. Sie bezweifelt, dass die Volkspartei ohne ihren Beitrag den zweiten Platz bei der Wahl erreicht hätte, da der Abstand zur FPÖ nur 417 Stimmen betrug. Stattdessen wurden die Stadtratsmandate an Mario Burger mit 206 Vorzugsstimmen und Marion Gabler-Söllner mit 120 Vorzugsstimmen vergeben. Darüber hinaus kritisiert Binder-Novak die Koalitionsverhandlungen zwischen Krumböck und SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler, da sie keinen vollständigen Zugang zu einem umfassenden Forderungspaket mit rund 160 Punkten hatte, das ohne Abstimmung vorgelegt wurde.
Die neue Rolle als „wilde“ Gemeinderätin
Nach dem Abgang aus der offiziellen Nominierung wird Binder-Novak nun als „wilde“ Gemeinderätin im Stadtparlament aktiv sein. Diese neue Rolle könnte ihr ermöglichen, unabhängig von den Parteistrukturen ihre politischen Anliegen zu verfolgen und möglicherweise auch die öffentliche Diskussion um die ÖVP in St. Pölten neu zu beleben. Die Herausforderungen, die sich aus den internen Konflikten ergeben, könnten eine Chance für Binder-Novak darstellen, ihre Position zu festigen und die Wählerbasis zu mobilisieren.
Der gesamte Vorfall wirft auch Fragen über die Dynamik innerhalb der ÖVP auf. Es ist nicht nur Binder-Novaks persönliche Karriere betroffen, sondern auch das Vertrauen der Wähler in die Partei. Die interne Uneinigkeit könnte sich auf die zukünftige Wahlarbeit auswirken und stellt die Frage, wie die Volkspartei in St. Pölten ihre Strategie anpassen muss, um Wähler zu gewinnen und zu halten.
Kontext und Ausblick
In einem größeren Kontext ist die Situation in St. Pölten kein Einzelfall. Ähnliche interne Konflikte sind innerhalb der österreichischen Parteienlandschaft immer wieder zu beobachten. Diese Entwicklungen könnten als Teil eines Trends gesehen werden, der die Stabilität und das Vertrauen in die politischen Institutionen in Österreich betrifft. Es bleibt abzuwarten, ob Binder-Novaks neue Rolle als „wilde“ Gemeinderätin tatsächlich fruchtbare politische Ergebnisse bringen wird oder ob sie weiterhin gegen die innerparteilichen Strömungen ankämpfen muss. Weitere Informationen zu ähnlichen Themen finden Sie hier.
Für detaillierte Informationen über die Situation und die Hintergründe können Interessierte auch den Artikel auf Kurier und Krone lesen.