Neos stimmen mit 81,9 % für neue Aufschwungskoalition in Wien!

Neos stimmen mit 81,9 % für neue Aufschwungskoalition in Wien!

Innere Stadt, Wien, Österreich - Am vergangenen Samstag fand in der Eventlocation „Stage 3“ im 3. Bezirk die Landesmitgliederversammlung der Wiener Neos statt. Aus diesem hochkarätigen Treffen ging eine klare Entscheidung hervor: Mit 81,9 Prozent stimmten die Mitglieder für die Fortführung der rot-pinken Koalition mit der SPÖ. Das ist ein starkes Signal für die kommende Legislaturperiode, die die Koalition nun mit frischen Kräften und neuen Zielen angeht. Laut der MeinBezirk wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht, was die Bedeutung dieser Zustimmung unterstreicht.

Die Notwendigkeit, die Koalitionsvereinbarungen von den Neos-Mitgliedern mit einer breiten Mehrheit genehmigen zu lassen, zeigt die Strukturen innerhalb der Partei. SPÖ und Neos haben am Dienstag zuvor ihr künftiges Regierungsprogramm präsentiert, das den Titel „Aufschwungskoalition“ trägt. Dieses umfassende Dokument umfasst 191 Seiten und legt den Fokus auf die Stärkung Wiens als Wirtschaftsstandort sowie wichtige arbeitsmarktpolitische Anliegen.

Neues Regierungsprogramm

Bettina Emmerling bleibt nicht nur Bildungs- und Integrationsstadträtin, sondern wird auch die Position der Vizebürgermeisterin von Wien übernehmen. Ihr Portfolio umfasst wichtige Bereiche wie Bildung, Integration und die Wiener Märkte. Im Rahmen des neuen Regierungsprogramms wird zudem die Eingliederung der Wiener Bäder in das Klimaressort der SPÖ unter Stadtrat Jürgen Czernohorszky besprochen. Als neue Bundesrätin wurde Julia Deutsch gewählt, während Karl-Arthur Arlamovsky als Ersatzmitglied fungieren wird.

Die Koalition sieht sich in ihrer Arbeit, die bereits vor zweieinhalb Jahren begann, durchweg positiv. Sogar ein überdimensionaler Punschkrapfen, der als Symbol der rot-pinken Koalition dient, zeigt den fortlaufenden Erfolg der Zusammenarbeit zwischen SPÖ und NEOS.

Für das kommende Jahr stehen zahlreiche Herausforderungen auf der Agenda. Neben den angesprochenen Schwerpunkten in der Stadtentwicklung wird auch der Ausbau von Projekten in den Bereichen Digitalisierung, Technologie und Künstliche Intelligenz angepeilt. Wien soll sich zudem um die Austragung des Eurovision Song Contest 2026 bewerben, was ein weiteres Highlight im kommenden Jahr darstellen könnte. Die Wiener Stadtregierung hat sich bereits für einen stabilen Kurs entschieden, der auf gemeinsamen Fortschritt abzielt.

Koalitionszukunft im Blick

Wenn man einen Blick in die Vergangenheit wirft, stellt man fest, dass die Koalition nach der Wien-Wahl 2020 gebildet wurde und in der ersten Zeit großen Wert auf die Bewältigung der Pandemie gelegt hat. Bürgermeister Michael Ludwig ergriff wichtige Maßnahmen zur Minderung der Belastung in den Spitälern und konnte damit hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung erzielen. Dennoch gab es auch Herausforderungen, wie etwa die Proteste gegen den Lobautunnel, der schließlich vom Bund gestoppt wurde und Unmut auf Seiten der SPÖ auslöste. Insgesamt kann die Koalition jedoch auf rund 600 von 800 im Koalitionspapier vereinbarten Projekten blicken, die bereits abgeschlossen oder in der Umsetzung sind.

Mit dem Blick auf die nächste Gemeinderatswahl im April 2025 zeigen sich die Wiener Neos optimistisch und planen, die Koalition bis 2030 fortzusetzen. So kann man auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit der SPÖ und Neos in Wien hoffen, die der Stadt neue Impulse geben wird.